Wie prägt die Institutionen-Ordnung der Europäischen Union die Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene?

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,0, Universität Passau (Lehrstuhl für Soziologie), Veranstaltung: Europasoziologie, Sprache: Deutsch, Abstract: Niklas Luhmann nennt das Treffen verbindlicher Entscheidungen als das „Zweckprogramm“und damit die Kernfunktion politischer Instituitionen (Röhrich 1977: 76).Doch wie kommen Entscheidungen in politischen (Mehrebenen-)Systemen zustande unddurch was werden Decision-Making-Prozesse beeinflusst? Ausgehend von diesenÜberlegungen versucht die vorliegende Arbeit die Frage zu beantworten, wie dieInstitutionen-Ordnung der Europäischen Union die Entscheidungsprozesse auf europäischerEbene prägt.Um sich der Frage zu nähern, scheint es sinnvoll, zunächst die Organe des politischen„Mehrebenensystems“ der Europäischen Union zu analysieren und zu untersuchen, welcheInteressen hinter den einzelnen Organen in den europäischen Gesetzgebungs- undEntscheidungsprozessen stehen, um nachzuvollziehen, welche Positionen sie im Decision-Making-Prozess (beispielsweise aufgrund ihres Selbstverständnisses und ihrerZusammensetzung) vertreten. Hierzu werden sowohl die Organe selbst (Kommission, der Ratund das Europaparlament) als auch die Ausschüsse analysiert, da diese die Legislative der EUrepräsentieren. Außerdem wird das „Institutionellen Gleichgewicht“1 als die Grundlage dieserInstitutionenordnung und der damit verbundenen Kompetenzverteilung untersucht, um dasSpannungsverhältnissen zwischen sowohl europäischen und nationalstaatlichen als auch interorganischenInteressen besser nachvollziehen zu können (vgl. Bach 2008b: 296).Dahingehend muss dann untersucht werden, wie der Interessenkonflikt zwischen den Organenausgestaltet ist und ausgeglichen wird.Auf diese Weise kann dann wiederum ebenso nachvollzogen werden, welche Systemlogikhinter dem gesamten Herrschaftssystem der EU steht und welche Bedeutung der neuartigeGewaltenteilungsgrundsatz in diesem Zusammenhang für die Organisationsstruktur, d.h. dieKompetenzverteilung und die Verfahrensordnung besitzt.Daneben soll diese Arbeit die These überprüfen, ob es sich bei der EU eher um ein„multidimensionales, vernetztes Verhandlungssystem“ handelt als um einEntscheidungsregime im eigentlichen Sinne (vgl. Grande 1995: 332).