„Die Koalitionspolitik der FDP - machiavellistische Machtpolitik?“

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Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Freie Universität Berlin, Veranstaltung: Machiavellis Begründung der Politikwissenschaften und der Machiavellismus in der gegenwärtigen Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: „Wir sind immer und zuerst die Liberale Partei in Deutschland und erst in zweiter Linie Koalitionspartei.“ mahnte wiederholt Hans-Dietrich Genscher auf Parteitagen. Inwieweit dieser Satz der historischen Realität entspricht, soll an dieser Stelle keine Rolle spielen. Entscheidend dabei ist aber, dass das Wort „Koalition“ darin vorkommt. Koalitionen erfüllen im demokratischen System eine wichtige Funktion: Sie sind der Zugang zur Regierungsmehrheit und damit zur Macht. Wer Koalitionen eingeht, will, neben allen altruistischen, ökonomischen und politischen Motiven seines Regierens, Macht erringen oder zumindest erhalten. Um Macht geht es auch in den Schriften Niccolo Machiavellis. Der florentinische Politiker und Philosoph hat die Anleitung schlechthin zum Umgang mit der Macht zu Papier gebracht. Die Intention dieser Schriften, dass Politik durch Menschen gestaltbar ist und nicht mehr nur von höheren Mächten abhängt, war zum Ausgang des Mittelalters revolutionär. Gleichwohl an die Stelle der Fürsten Demokratie und Parteien getreten sind, lassen sich dennoch Parallelen erkennen. Am Beispiel der FDP soll untersucht werden, wie sich eine solche Partei beim Eingehen von Regierungsbündnissen verhalten hat. Die FDP mit ihrer spezifisch ausgerichteten Programmatik vertritt eine bestimmte Wählerklientel. Sie konnte somit nie zu einer großen Volkspartei werden, wie es die CDU oder SPD sind. Das wollte sie aus ihrem Selbstverständnis heraus auch gar nicht. Dennoch hat es die FDP geschafft, seit Gründung der Bundesrepublik 1949 immer ein wichtiger Teil des politischen Systems zu sein. Ihre häufige Regierungsbeteiligung ist Beleg dafür. Des weiteren hat sich die Parteienlandschaft der Bundesrepublik im Laufe ihres Bestehens erheblich verändert. In den Anfangsjahren existierten noch viele kleinere Parteien, welche jedoch durch Abnahme ihrer Bedeutung immer mehr gezwungen waren, sich den „großen“ Parteien anzuschließen oder sich aufzulösen. Die Folge war ein Konzentrationsprozess, der darin mündete, dass lange Zeit nur drei relevante Parteien (CDU, SPD und FDP) übrig blieben. Zu Beginn der achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts begann sich dieser Prozess jedoch umzukehren: Mit Gründung der „Grünen“ setzte wieder ein Ausdifferenzierungsprozess ein, welcher seine Fortsetzung mit dem Aufkommen der PDS, der heutigen Linken, fand.